AGB – Fleidl EDV e.U.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Geltungsbereich: Die Firma Fleidl EDV e.U. (im Folgenden „FLEIDL EDV“ genannt) schließt Rechtsgeschäfte über die Lieferung von Computer/Telekommunikation(s)hard- und -Software, sowie Zubehör und die Erbringung von Service- und sonstigen Dienstleistungen ausschließlich unter Zugrundelegung der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils geltenden Fassung ab. Bei Widerspruch der AGB von „FLEIDL EDV“ zu AGB des jeweiligen Kunden ist die Geltung der entsprechenden Regelung der AGB von „FLEIDL EDV“ ausdrücklich vereinbart. Für Rechtsgeschäfte zwischen „FLEIDL EDV“ und Verbrauchern im Sinne des § 1 KSchG gelten diese AGB, soweit sie nicht unabdingbaren Normen des KSchG widersprechen. Die AGB sind in ihrer tagesaktuellen Fassung auf der Homepage http://www.fleidl.at unter dem Punkt AGB abrufbar. Änderungen der AGB gelten für alle ab Aushang in den Geschäftslokalen und Veröffentlichung auf der Homepage von „FLEIDL EDV“ abgeschlossenen Rechtsgeschäfte von „FLEIDL EDV“ uneingeschränkt. Für bereits abgeschlossene Rechtsgeschäfte gelten derartige Veränderungen im technisch und rechtlich möglichen Umfang und berechtigen den Kunden nicht zu einer vorzeitigen Auflösung des Vertrages. Die Verpflichtungen von „FLEIDL EDV“ aus einem abgeschlossenen Rechtsgeschäft richten sich ausschließlich nach Umfang und Inhalt eines von „FLEIDL EDV“ angenommenen Auftrages nach Maßgabe der ausgestellten Auftragsbestätigung und diesen AGB. Wiederverkäufer verpflichten sich gegenüber „FLEIDL EDV“, die in den AGB übernommenen Verpflichtungen ihren Kunden aufzuerlegen und sind verpflichtet, „FLEIDL EDV“ für Schäden aus einer Verletzung dieser Verpflichtung Schad- und klaglos zu halten.

2. Leistungsumfang: „FLEIDL EDV“ liefert Hard- und Software in Erfüllung von Kaufverträgen, die als Barverkauf (über den Ladentisch), durch Auftragserteilung aufgrund eines von „FLEIDL EDV“ gelegten Angebotes oder über unseren Verbrauchsmaterial Shop „Simple Print“ zustande kommen. Sofern gegen gesonderte Berechnung die Installation, Prüfung der Kompatibilität oder Einschulung Gegenstand des Auftrages ist, handelt es sich bei diesen Leistungen um Nebenleistungen des Kaufvertrages. Über gesonderten Auftrag führt „FLEIDL EDV“ auch Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten an Hardware durch. Umfasst die Bestellung des Kunden Hardware oder Software bzw. Dienstleistungen, die mit beigestellter Hard- und Software kombiniert oder an ihr erbracht werden soll, so erfolgt ohne ausdrücklichen und genau definierten kostenpflichtigen Auftrag durch den Kunden keine Überprüfung der Kompatibilität zwischen der bei „FLEIDL EDV“ bestellten und von „FLEIDL EDV“ gelieferten Hard- und Software bzw. Dienstleitung mit den beigestellten Komponenten. Ohne derartige kostenpflichtige Überprüfung durch „FLEIDL EDV“ wird für die Kompatibilität im eben angeführten Sinne auch keine wie auch immer geartete Haftung übernommen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass alle Ausdrucksformen der gelieferten Software einschließlich des Maschinencodes und des Materials zur Entwicklung der Software urheberrechtlich geschützt sind und dass der Erwerb der Software samt Softwarelizenz lediglich zur Verwendung, nicht aber zur Verwertung der Software berechtigt (einfaches Nutzungsrecht). Der Kunde verpflichtet sich, „FLEIDL EDV“ hinsichtlich jeder Inanspruchnahme zivilrechtlicher oder strafrechtlicher Art aus einer Verletzung dieser Nutzungsbeschränkung Schad- und klaglos zu halten. Software darf nur soweit dies technisch zwingend notwendig ist, für Zwecke der Sicherung von Daten und Installation kopiert werden.

3. Vertragsabschluss: Angebote von „FLEIDL EDV“ sind vorbehaltlich offensichtlicher und erkennbarer Irrtümer hinsichtlich der Preise und Mengen für die schriftlich angegebene Angebotsfrist verbindlich, darüber hinaus unverbindlich. „FLEIDL EDV“ bemüht sich angegebene Lieferfristen einzuhalten, zum Rücktritt berechtigt den Kunden jedoch nur die Überschreitung einer auf dem Auftrag schriftlich als fix bestätigten Lieferfrist oder eine trotz Nachfristsetzung mehr als 14 tägige Überschreitung der vereinbarten Lieferfrist. Bei Lieferung durch Post, Bahn oder Spedition gilt die Lieferfrist durch „FLEIDL EDV“ bei Übergabe der Ware an eines der genannten Transportunternehmen zwecks Auslieferung an den Kunden als gewahrt. Gefahr für Verlust, Beschädigung und Untergang der Ware geht mit Übergabe an eines der genannten Transportunternehmen auf den Kunden über. Reserviert der Kunde per E-Mail oder Telefon Ware zur Abholung in einem Geschäftslokal von „FLEIDL EDV“, so wird die Ware für maximal drei Werktage zur Abholung bereitgehalten. Als Bestätigung über die Verfügbarkeit der Ware erhält der Kunde bei Online-Reservierung eine Reservierungsbestätigung, sonst die entsprechende telefonische Mitteilung. Dies stellt keine Annahme des Angebots des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrags durch „FLEIDL EDV“ dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung, dass die Ware verfügbar ist. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und „FLEIDL EDV“ kommt durch Bezahlung und Übernahme der Ware im Verkaufslokal von „FLEIDL EDV“ zustande. Wird die Ware vom Kunden nicht bis zum fixierten Zeitpunkt (maximal drei Werktage) abgeholt, so ist „FLEIDL EDV“ ohne weitere Benachrichtigung zum Zwischenverkauf berechtigt. Online (oder per E-Mail)-Reservierung ist kein Vorgang des Fernabsatzes und unterliegt nicht den dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Bei Nichtabholung von auf Bestellung angefertigter, bestellter oder sonst beigeschaffter Ware oder Reparaturen nach Ablauf einer Frist von 6 Monaten ab Auftragserteilung aber mindestens 3 Monaten ab Bereithalten zur Abholung ist „FLEIDL EDV“ berechtigt, die betroffenen Artikel anderwärtig zu verwenden oder zu entsorgen. Dieses Recht hat keine Auswirkung auf den Bestand der Rechnungsforderung, die die Anfertigung Bestellung Beischaffung oder Reparatur der Ware zum Gegenstand hat. Die Installation der Software ist nur nach Maßgabe der schriftlichen Auftragsbestätigung im Leistungsumfang von „FLEIDL EDV“ enthalten. Derartige Leistungen werden nur aufgrund eines gesonderten Auftrages erbracht und gesondert in Rechnung gestellt. Es besteht kein allgemeines Rücktrittsrecht des Kunden von angenommenen Aufträgen. Beim Rücktritt vom Vertrag unmittelbar nach Auftragserteilung gilt eine Stornogebühr von 20 % der Nettoauftragssumme zuzüglich Umsatzsteuer als vereinbart, bei Rücktritt nach Beschaffung der zur Auftragsdurchführung notwendigen Hardware- und Softwarekomponenten durch „FLEIDL EDV“ im Ausmaß von 40 % der Nettoauftragssumme zuzüglich Umsatzsteuer, bei Rücktritt des Kunden nach Konfiguration der von „FLEIDL EDV“ beschafften Hard- und Softwarekomponenten im Ausmaß von 60 % von der Nettoauftragssumme zuzüglich Umsatzsteuer. Einvernehmlich wird ein richterliches Mäßigungsrecht hinsichtlich dieser Stornogebühren soweit gesetzlich möglich ausgeschlossen. Das Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen für folgende Fälle: Dienstleistungsverträge, mit deren Ausführung vertragsgemäß dem Verbraucher gegenüber innerhalb von 21 Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird; Kaufverträge über Produkte, die nach Kundenspezifikationen individuell angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind; Kaufverträge über Software, sofern die gelieferten Waren entsiegelt wurden, oder bei Produkten wo eine Produktaktivierung bereits stattgefunden hat. Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzustellen und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Voraussetzung für die vollständige Rückerstattung des Kaufpreises ist, dass die Ware originalverpackt, ungebraucht und in einwandfreiem Zustand ist. Der Verbraucher darf die Ware lediglich in dem Maße prüfen, wie es auch im Ladengeschäft von „FLEIDL EDV“ möglich gewesen wäre. Kann die empfangene Ware nicht, nur teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgestellt werden, so muss der Kunde an „FLEIDL EDV“ im entsprechenden Ausmaß Wertersatz leisten.

4. Preis, Zahlung und Eigentumsvorbehalt: Sämtliche Verkaufs-, Liefer- und Preise für Dienstleistungen, welcher Art auch immer, die in Prospekten und Kundenpreislisten von „FLEIDL EDV“ angeführt sind, beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Preisangaben auf individuell erstellten Angeboten und Kostenvoranschlägen erfolgen ohne Umsatzsteuer. Zu sämtlichen angeführten Preisen werden allfällige Versandkosten für die Lieferung von „FLEIDL EDV“ zum Kunden hinzugerechnet. Soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen prompt bei Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist „FLEIDL EDV“ berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen zu verrechnen und aus dem Titel des Schadenersatzes tarifmäßige Inkasso- und Rechtsanwaltskosten und Gerichtsgebühren für die Einbringlichmachung der Forderung ersetzt zu verlangen. Im Falle von Lieferungen auf offene Rechnung bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Preises und allfälliger damit zusammenhängender Nebenspesen, welcher Art immer, im Eigentum von „FLEIDL EDV“. Der Kunde hat unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware mit größter Sorgfalt zu verwahren und ausreichend gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und sonstige Schadensrisken zu sichern und zu versichern. Allfällige Ansprüche aus den Versicherungsverträgen geltend bereits mit Abschluss des Liefervertrages an „FLEIDL EDV“ als abgetreten, der Kunde verpflichtet sich, „FLEIDL EDV“ aus einer Verletzung der Sicherungs- und Versicherungspflicht Schad- und klaglos zu halten. Soweit es sich beim Kunden um einen Wiederverkäufer handelt, tritt dieser schon jetzt seinen Kaufpreisanspruch gegen den dritten Käufer im Umfang der Forderung von „FLEIDL EDV“ aus der Lieferung an den Kunden ab. Im Falle einer gerichtlichen, finanzbehördlichen oder verwaltungsbehördlichen Pfändung ist der Kunde verpflichtet, „FLEIDL EDV“ unter Angabe von Name, Anschrift und Vertreter der betreibenden Partei, des Exekutionsgerichtes, sowie Geschäftszahl und Datum der Exekutionsbewilligung und Datum der Pfändung zu verständigen. Der Kunde haftet „FLEIDL EDV“ für jeden aus einer Verletzung dieser Verständigungspflicht erwachsenden Schaden, aber auch für außergerichtliche oder gerichtliche Kosten eines Exszindierungsverfahrens laut Gerichtsgebühren und Rechtsanwaltstarifgesetz. Zahlungen werden zuerst auf entstandene Spesen und Kosten, dann auf Zinsen und zuletzt auf das rückständige Entgelt angerechnet. Die Verzugszinsen gelten als mit 12 % per anno vereinbart.

5. Umfang der Gewährleistung und Haftungsausschlüsse: Kundendienstanliegen sind grundsätzlich an „Fleidl EDV e.U., Förstersteig 233, 6290 Mayrhofen“ zu richten. Der Kundendienst ist von Mo-Fr über die Firmentelefonnummer oder unter edv@fleidl.at erreichbar. Produkteigenschaften, die einschlägigen technischen Normen oder Herstellerangaben entsprechen, erfüllen jedenfalls das Erfordernis der ausdrücklich zugesagten oder üblicherweise zu erwartenden Eigenschaften und Leistungsmerkmale. Für Verbrauchergeschäfte im Sinne des § 1 KSchG in der jeweils geltenden Fassung gelten die in diesem Gesetz normierten Regeln über die Gewährleistung. Für Geschäfte zwischen „FLEIDL EDV“ und anderen Unternehmern wird die Gewährleistung, ausgenommen für den Fall der groben Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes, ausgeschlossen. „FLEIDL EDV“ kann sich von allenfalls bestehenden Ansprüchen auf Aufhebung des Vertrages und auf angemessene Preisminderung dadurch befreien, dass sie in angemessener Frist die mangelhafte Sache gegen eine mangelfreie gleichwertige austauscht bzw. von der Pflicht zur Gewährleistung durch angemessene Preisminderung auch dadurch, dass in angemessener Frist in einer für den Kunden zumutbaren Weise eine Verbesserung bewirkt oder das Fehlende nachtragen wird. Die Haftung von „FLEIDL EDV“ für Datenverlust im Zuge von Reparaturarbeiten ist jedenfalls ausgeschlossen. Der Kunde ist auch als Verbraucher für eine ausreichende Sicherung der Daten auf einem geeigneten Speichermedium verantwortlich. Die Überprüfung behaupteter aber tatsächlich nicht vorhandener Mängel wird von „FLEIDL EDV“ nach tatsächlichem Aufwand verrechnet und stellt keinen Gewährleistungsfall dar. Hierfür wird von „FLEIDL EDV“ ein Mindestpauschale von € 25 oder der tatsächliche höhere Aufwand in Rechnung gestellt. Gewährleistungsansprüche sind sowohl von Unternehmern als auch von Verbrauchern jedenfalls ausgeschlossen, wenn vom Kunden oder in dessen Auftrag von wem auch immer vor Übergabe der mangelhaften Ware an „FLEIDL EDV“ an PC-Komponenten manipuliert wurde oder diese geöffnet wurden. Manche Hersteller gewähren für ihre Produkte eine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Herstellergarantie. „FLEIDL EDV“ weist darauf hin, dass es sich hierbei lediglich um eine Zusage des jeweiligen Herstellers handelt, aus der für „FLEIDL EDV“ keine Verpflichtung für kostenlose Servicetätigkeit oder Zurverfügungstellung von Leihgeräten erwächst. „FLEIDL EDV“ ist aber gegen Verrechnung des tatsächlichen Aufwandes gerne bereit, bei der Abwicklung der Herstellergarantie Hilfestellung zu geben. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass „FLEIDL EDV“ keine eigene Software entwickelt, sondern ausschließlich Standardsoftware anderer Hersteller vertreibt. Der Kunde nimmt weiters zur Kenntnis, dass derartige Standardsoftware in Ansehung der unterschiedlichen Anwendungsmöglichkeiten, der unterschiedlichen Kompatibilität und in Ansehung des technischen Fortschrittes nicht 100 % ig fehlerfrei ausgeliefert werden, sondern dem beabsichtigten Verwendungszweck nur weitgehend entsprechen kann. Die Haftung für Folgesachschäden sowie Schäden an anderen als von „FLEIDL EDV“ gelieferten körperlichen oder unkörperlichen Sachen nach dem Produkthaftgesetz ist ausgeschlossen, soweit es sich beim Kunde nicht um einen Konsumenten im Sinne des KSchG handelt. Weitergehende Schadenersatzansprüche aus welchem Rechtsgrund auch immer, insbesondere Ansprüche aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung und aus dem Verlust von Daten und Informationen sind ausgeschlossen, soweit dem nicht zwingende Rechtsvorschriften entgegenstehen. Bei Bestellung lizenzierter Software von Dritten bestätigt der Kunde die Kenntnis des Leistungsumfangs dieser Software.

6. Weitere Bestimmungen: Produktbeschreibungen, insbesondere Fotos, Datenblätter, Links etc. dienen lediglich der Veranschaulichung und haben symbolhaften Charakter. Gelieferte Produkte können von diesen Darstellungen abweichen. „FLEIDL EDV“ ist zur Leistungserbringung in Teillieferungen berechtigt. In Werbematerialien und im Webkatalog publizierte Preise sind unverbindlich und erlangen erst mit einer Auftragsbestätigung durch „FLEIDL EDV“ Rechtsverbindlichkeit. Die Webseite von „FLEIDL EDV“ dient der Information. Trotz sorgfältiger Bearbeitung übernimmt „FLEIDL EDV“ keine Haftung für Vollständigkeit, Auswahl und inhaltliche Richtigkeit der Informationen. Dies gilt auch für fremde Inhalte, die durch/über die angebotene Datenbank erreichbar sind (Links). Sofern nicht anders angegeben, unterliegen Bild- und Datenmaterial dem Copyright und dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von „FLEIDL EDV“ nicht an anderer Stelle verwendet werden. Der Kunde hat sein Kundenpasswort vor dem Missbrauch durch Dritte zu sichern und darf dieses nicht an Dritte weitergeben. Er haftet „FLEIDL EDV“ für missbräuchliche Verwendung seines Passwortes. Kundendaten werden von „FLEIDL EDV“ elektronisch erfasst und verarbeitet. Im Zuge der Geschäftsbeziehung bekannt gegebene persönliche Daten werden vertraulich behandelt. „FLEIDL EDV“ verwendet diese Daten zur Abwicklung von Bestellungen, Lieferung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen sowie zur Kommunikation mit dem Inhaber der erfassten Daten über Bestellungen, Produkte und erbrachte oder zu erbringende Dienstleistungen. Diese Daten werden an Dritte nur im notwendigen Ausmaß weitergegeben, wenn es für die Erbringung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen im eindeutigen Kundeninteresse notwendig ist. Personenbezogenen Daten werden auf Antrag der Kunden aus der Kundendatei von „FLEIDL EDV“ gelöscht. Wir bestätigen, dass wir personenbezogene Daten gemäß DSGVO verwalten und verweisen in diesem Zusammenhang auf die Datenschutzerklärung auf unserer Homepage unter www.fleidl.at und dem Punkt Datenschutz. Der Kunde ist verpflichtet, erhaltene Ware auf Vollständigkeit, Vollzähligkeit und Richtigkeit zu prüfen und Lieferfehler unverzüglich zu melden. Von „FLEIDL EDV“ gelieferte Waren und erbrachte Dienstleistungen sind für „Standardanwendung“ konzipiert. Verwendung in technisch, wirtschaftlich oder sicherheitstechnisch hochsensiblen Bereichen (z.B. Luftfahrt, Kernkraftforschung- und technik, Bankwesen u.Ä.) bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Kunden und „FLEIDL EDV“.

7. Abwicklung und Lieferung von Bestellungen über „Simple Print“: Die Registrierung eines Bestellmarkers (Bestelllink oder QR-Code) auf einen Endkunden erfolgt durch „FLEIDL EDV“ als bedingtes Angebot des Händlers an diesen Endkunden zum Kauf der damit verknüpften Produkte. Für die Nutzung der „Simple Print“- Plattform und alle Bestellungen wird ein aktiver Internetzugang benötigt. Die Plattform dient rein zum Bestellen der Verbrauchsmaterialien. Es ist untersagte die Plattform für andere Zwecken als für die Bestellung von Produkten zu nutzen, in die Rechte von „Simple Print“ und/oder Dritten aus geistigem Eigentum einzugreifen oder Cyberattacken auf die Plattform auszuführen. Der Endkunde bestellt die Produkte, indem er über den mit einer bestimmten Auswahl an Produkten verknüpften Bestellmarker auf die Plattform zugreift und dort eine Bestellung aufgibt. Beim Zugriff mittels Bestellmarker hat der Endkunde jedenfalls die Möglichkeit, die vom „FLEIDL EDV“ mit diesem Bestellmarker verknüpften Produkte in gewünschter Menge zu den eingestellten Preisen zu bestellen. Bei Abschluss des Bestellprozesses werden sowohl „FLEIDL EDV“ als auch der Endkunde von der Bestellung benachrichtigt. Durch die Übermittlung dieser Bestellbestätigung an den Endkunden kommt ein Kaufvertrag zwischen „FLEIDL EDV“ und dem Endkunden über die bestellten Produkte zustande. Eine Abrechnung erfolgt per Rechnung als PDF-Datei seitens „FLEIDL EDV“ an die vom Kunden angegebenen Mailadresse. Die Lieferung der bestellten Produkte an den Endkunden erfolgt aus dem Lager unseres Händlers, welche die „Simple Print“ Plattform betreibt. Es obliegt unserem Händler ein passendes Zustellunternehmen oder eigene Zusteller nach freiem Ermessen auszuwählen.

8. Allgemeines: Gerichtsstand für alle abgeschlossenen Verträge mit „FLEIDL EDV“ ist das Bezirksgericht Zell am Ziller, bzw. das dem Unternehmenssitz von „FLEIDL EDV“ nächst gelegenem zuständigem Gericht. Anzuwenden ist österreichisches Recht. Vertrags- Bestell- und Geschäftssprache ist für alle Geschäftsabwicklungen die deutsche Sprache. Bei jedweder Übersetzung eines Geschäftsdokuments in irgendeine andere Sprache (einschließlich ins Englische), aus welchem Grund auch immer, hat die deutsche Fassung Vorrang. „FLEIDL EDV“ ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmer mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen. Soweit nicht anders vereinbart und vorbehaltlich zwingender Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes gelten die zwischen Vollkaufleuten anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, Änderungen seines Namens oder der Bezeichnung, Änderungen der angegebenen Teilnehmerrufnummer, Änderungen seiner Adresse (Geschäftsanschrift, Sitzverlegung) bzw. Änderung der Rechtsform „FLEIDL EDV“ umgehend anzuzeigen. Gibt der Vertragspartner Änderungen nicht bekannt, gelten rechtlich bedeutsame Erklärungen von „FLEIDL EDV“ als zugegangen, sofern sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse erfolgen. Zusätzliche Bestimmungen bei Dienstleistungen wie die Nutzung der „FLEIDL EDV“-Dienstleistungen durch Dritte sowie die Weitergabe von „FLEIDL EDV“-Dienstleistungen an Dritte bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von „FLEIDL EDV“. Die vorgenannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Zweifel auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Sofern Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sind, tritt an ihre Stelle eine Regelung, die um eine sachliche Lösung bemühte, kundige Parteien vereinbart hätten.